AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Endverbraucher
der Firma SZENOGRAFIE Klaus Hoffmann, nachfolgend SZENOGRAFIE genannt, zur Verwendung beim Verkauf an Endverbraucher, nachfolgend Kunde genannt. Für gewerbliche Kunden gelten abweichende AGB's.
SZENOGRAFIE Klaus Hoffmann
Sunnehaldeweg 2
8620 Wetzikon
Tel.: 076 411 25 58
UID: CHE-109.279.582
Inhalt:
§01 Allgemeines
§02 Angebot und Vertragsschluss
§03 Preise und Zahlungsbedingungen
§04 Rückgaberecht – Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen
§05 Eigentumsvorbehalt
§06 Lieferbedingungen und Verfügbarkeitsvorbehalt
§07 Gewährleistung, Mängel und Schadenersatz
§08 Datenschutz
§09 Aufrechnung
§10 Sonstiges
§11 Gesetzliche Regelung Nutzung E-Bikes Schweiz im öffentlichen Strassenverkehr
§1 Allgemeines
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von SZENOGRAFIE erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Endverbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gütligen Fassung. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, SZENOGRAFIE hätte ihrer Geltung ausdrücklich in schriftlicher Form zugesimmt.
§2 Angebot und Vertragsschluss
Die von SZENOGRAFIE auf der Homepage, in Katalogen etc. dargestellten Produkte und Leistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar; sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, SZENOGRAFIE ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die Bestellung des Kunden stellt mit ihrem Eingang bei SZENOGRAFIE ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Diese kann per Email, per Fax oder per Telefon erfolgen.
SZENOGRAFIE ist berechtigt, das Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mit Lieferung der Ware oder durch Übermittlung einer Augragsbestäigung anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
Die dem Kaufvertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Druckfehler, Änderungen und Irrtümer sind vorbehalten. Für abweichende oder fehlerhage Beschreibungen auf Internet-Plattformen übernimmt SZENOGRAFIE keine Haftung.
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von 7.7% ab Firmensitz von SZENOGRAFIE in 8620 Wetzikon. Zusätzlich können bei Bestellvorgängen Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung entstehen.
Die Preise beziehen sich ausschließlich auf die dargestellte Ware. Dekorationen sind im Lieferumfang nicht enthalten. Zubehör ist im Lieferumfang nur bei besonderem Ausweises in der Auftragsbestätigung enthalten.
Es gelten stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Zahlungen werden nur per Barzahlung, Vorkasse, Twint oder per Kreditkarte auf das in der Auftragsbestätigung genannte Bankkonto akzeptiert. SZENOGRAFIE behält sich das Recht vor, Kunden gegen Rechnung zu beliefern.
§4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Rückgabebelehrung in Textform. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (beispielsweise bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklärt werden. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens an:
SZENOGRAFIE Klaus Hoffmann
Sunnehaldeweg 2
8620 Wetzikon
Tel.: 076 411 25 58
kh@ben-e-bike.ch
UID: CHE-109.279.582
Für den Fall des Paketverlustes tritt der Kunde seine Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen an SZENOGRAFIE ab, so dass SZENOGRAFIE die Schadensabwicklung in eigenem Namen und auf eigene Rechnung durchführen kann.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen in den Fällen des § 312d Abs.4 BGB, also insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
1) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von SZENOGRAFIE Klaus Hoffmann.
§6 Lieferbedingungen und Verfügbarkeitsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die SZENOGRAFIE vom Kunden mitgeteilte Adresse.
Durch Annahmeverweigerung des Kunden entstandene Kosten werden diesem direkt in Rechnung gestellt.
Die Lieferfrist ist unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass SZENOGRAFIE selbst ordnungsgemäß und rechtzeitig beliefert worden ist.
SZENOGRAFIE ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit SZENOGRAFIE trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages durch SZENOGRAFIE den Liefergegenstand nicht erhält. SZENOGRAFIE wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und – im Falle des Rücktritts vom Vertrag – das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. SZENOGRAFIE wird im Falle des Rücktritts dem Kunden eine eventuell schon geleistete entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Schadenersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei SZENOGRAFIE weder Fahrlässigkeit noch Vorsatz vorliegen. Insbesondere Schadenersatzansprüche aus Preisdifferenzforderungen wegen Ersatzbeschaffung sind ausgeschlossen.
§7 Gewährleistung, Mängel und Schadenersatz
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an Verpackung oder Inhalt angeliefert, so hat der Kunde diese Mängel sofort beim Spediteur/ Frachtführer anzuzeigen und die Annahme zu verweigern. Zudem ist mit SZENOGRAFIE unverzüglich über Telefon, Fax, Email oder auf dem Postwege Kontakt aufzunehmen. Verborgene Mängel sind nach Entdecken unverzüglich an SZENOGRAFIE zu melden.
Soweit keine anderen Regelungen getroffen werden, gelten für Mängel die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Schäden, die durch vertragswidrige oder unsachgemäße Maßnahmen des Kunden, bei Montage, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen SZENOGRAFIE. Auch im Übrigen haftet SZENOGRAFIE nur nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist ganz ausgeschlossen.
SZENOGRAFIE haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
a) Die Gewährleistung erstreckt sich nur auf den Erstkunden. Der Kaufnachweis sowie der Nachweis der regelmäßigen Inspektion als Voraussetzung für die Gewährleistung erfolgt über entsprechende Kassenbelege. SZENOGRAFIE behält sich das Recht vor, einen Gewährleistungsfall zu verweigern, wenn die eingesandten Unterlagen nicht vollständig sind.
b) Es gelten für den Endkunden als Erstbesitzer folgende Gewährleistungsdauern:
- Fahrradrahmen und Starrgabeln haben eine Gewährleistung auf Herstellungsfehler
(Verarbeitungs- und Materialfehler, die bei der Auslieferung des Produktes vorhanden sind)
von 2 Jahren ab dem Verkauf an den Endkunden.
- Komponenten, die nicht von SZENOGRAFIE hergestellt sind, haben eine begrenzte Gewährleistung, die vom
Komponentenhersteller direkt gewährt wird.
c) Alle anderen Komponenten, abgesehen von normalen Verschleißteilen wie Kette, Kettenblatt, Ritzel, Reifen, Schläuche, Griffe, Bremsbeläge, Bremszüge, etc., haben eine Gewährleistung auf Herstellungsfehler (Verarbeitungs-
und Materialfehler, die bei der Auslieferung des Produktes vorhanden sind) von 2 Jahren ab dem Verkauf an Endkunden.
Es gelten die Regelungen und Bestimmungen der begrenzten Gewährleistung. Alle Teile müssen auf Kosten des Kunden zur Begutachtung eingeschickt werden. Jeder Rücksendung ist neben einer Kopie des Kaufbeleges mit Kaufdatum ein vollständig ausgefülltes "Serviceformular" beizulegen. Normale Verschleißteile wie oben beschrieben haben eine Gewährleistung von 30 Tagen. Reklamationen an Verschleißteilen müssen spätestens 30 Tage nach dem Kauf eingereicht werden.
d) Akkus haben eine Gewährleistung von zwei Jahren ab dem Verkauf an den Endkunden. Innerhalb dieses Zeitraumes werden 500 Vollladezyklen oder 70% Restkapazität garantiert. Akkus unterliegen aufgrund von Lade- und Entladezyklen und des Alterungsprozesses dem natürlichen Verschleiß. Die dadurch bedingte nachlassende Kapazität stellt keinerlei Anspruch auf die gesetzliche Gewährleistung dar. Die Gewährleistung auf Akkus erlischt im Falle unsachgemäßer Behandlung durch den Kunden (Verwendung des falschen Ladegerätes, Tiefentladung, etc.). Alle SZENOGRAFIE-Akkus sind mit einem durch SZENOGRAFIE auslesbaren Batteriemanagement-System ausgestattet, welches es ermöglicht, sämtliche Lade- und Entladezyklen nachzuvollziehen und Fehler in der Handhabung nachzuweisen.
e) Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände sind wir nach unserer innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den vereinbarten Preis angemessen mindern.
f) Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde ohne unsere Zustimmung den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird.
g) Reparaturleistungen oder ein Austausch innerhalb der Gewährleistungsfrist berechtigen nicht zu einer Verlängerung oder zum Neubeginn des Gewährleistungszeitraumes. Reparaturen oder der Austausch von Komponenten während der Gewährleistung können durch funktional gleichwertige Komponenten erfolgen. Austauschteile erhalten eine zweijährige Gewährleistung ab dem Austauschdatum.
§8 Datenschutz
SZENOGRAFIE speichert und verwendet Kunden- und Bestelldaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen und eventueller Reklamationen, es sei denn, der Kunde möchte gerne zusätzliche Serviceleistungen (z.B. Newsletter, Kundenkonto) in Anspruch nehmen. Eine Weitergabe der Daten an die mit der Lieferung beauftragten Unternehmen erfolgt nur soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
§9 Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§10 Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Der Sitz des Verkäufers ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist.
SZENOGRAFIE Klaus Hoffmann
Ben-e-bike Schweiz Sunnehaldeweg 2
8620 Wetzikon
Tel.: 076 411 25 58
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (Stand Februar 2022)
§11 Gesetzliche Regelung Nutzung E-Bikes Schweiz im öffentlichen Strassenverkehr
Die "langsamen" bis 25 km/h
Sie heissen "Leicht-Motorfahrräder"; das sind E-Bikes, deren Motor nicht stärker als 500 W ist und bei 25kmh aufhört, zu unterstü tzen.
Regeln:
-
keine Nummer / keine obligatorische Hagpflichtversicherung
-
Anschiebehilfe bis 20 kmh erlaubt
-
keine Helmpflicht
-
mit Führerausweis M ab 14-16 Jährige
-
Durchfahren bei Mofaverbot erlaubt
-
Befahren von Fussgängerflächen mit "Velo gesstattet" erlaubt
Käufer*innen wurden über die Handhabung des Ben-e-bikes informiert und über die rechtliche Lage in der Schweiz aufgeklärt, mit meiner Unterschrift akzeptiere ich diese AGB von SZENOGRAFIE Klaus Hoffmann.